Aktuell

 

Im Schanzenpark

Huch, welch Duft !

Mit Wohlwollen haben wir der Presse entnehmen können, dass erneut eine Aktion am Mövenpighotel im Schanzenpark stattgefunden hat. Wieder einmal wurde, laut Presse, Buttersäure in die Lüftungsanlage eingebracht.

Hierzu siehe Tagespresse vom 15. und 16.07.2015, sowie:

Mopo

Abendblatt

Hamburg.de

Hamburg1

Erstaunlicherweise behaupten die BetreiberInnen des Mövenpighotels, dass seit drei Jahren keinerlei Aktionen stattgefunden haben. Entgegen dieser Behauptung liegen, dem widersprechende, Informationen vor.

Hierzu siehe: Veröffentlichungen


12.06. 2015 indymedia

Bericht zum “Spaziergang gegen rassistische Kontrollen

Einen Bericht zu dem Spaziergang, der sich zu einer Spontan-Demo entwickelte, gibt es hier auf indymedia.


Freitag, 12.6. um 18:00 U-Bahn Sternschanze

Spaziergang gegen rassistische Kontrollen

Am Dienstag, dem 9.6. 15 gab es im Schanzenpark erneut rassistische Kontrollen. Ein Mensch der people of colour wurde von den Cops mit Gewalt zur erkennungsdienstlichen Behandlung abgeführt.

Deshalb gibt es am Freitag (12.6.) einen Spaziergang im Schanzenpark, um die Betroffenen zu schützen und die Kontrollen zu verhindern. Treffpunkt ist um 18:00 am U-Bahneingang.


Mittwoch, 13.5.2015

Urteil im Prozess gegen Gefahrengebiete

Das Oberverwaltungsgericht hat Gefahrengebiete in der jetzigen Form für verfassungswidrig erklärt. Man sollote meinen, diese schallende Ohrfeige hätte gesessen. Jedoch zeigen sich Scholz, Neumann und und die übrigen Befürworter eines Polizeistaates von dem Urteil wenig beeindruckt und wir dürfen gespannt sein, welche Nische sie finden werden, um das rigorose, obrigkeitsstaatliche Vorgehen der Polizei auch weiterhin zu legitimieren.

Genaueres zum Urteil steht im Jungle-World-Artikel von


16. April 2015

Richter zweifelt an der Polizei

So titelt die taz in ihrem Bericht vom ersten Tag im

Prozess gegen Gefahrengebiete

Auch die Vereinbarkeit von Gefahrengebieten mit der Verfassung zog der Richter in Zweifel. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts soll am 13. Mai gesprochen werden. Alles weitere findet man in der taz:

taz 16. 04. 2015: “Richter zweifelt an der Polizei


April 2015

Neues Schanze Aktuell

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Wir sind stolz, ein neues “Wasserturm Aktuell” präsentieren zu können, sehr selbst!

Zum Wasserturm Aktuell


DONNERSTAG, 16. 04. 2015 um 10:00 UHR, OBERVERWALTUNGSGERICHT HAMBURG, LÜBECKERTORDAMM 4, SAAL 5.01

Prozess gegen Gefahrengebiete

Die Klage gegen Gefahrengebiete geht in die nächste Instanz.

Berufung_Gefahrengebiet_VorschauZum 01. Mai 2011 wurde an zwei Abenden unter anderem das Schanzenviertel sowie Teile der umliegenden Stadtteile von Eimsbüttel, St. Pauli und Altona zum Gefahrengebiet erklärt. Auf dieser Grundlage wurde die Anwohnerin F. zunächst kontrolliert und ihr Rucksack inspiziert. Anschließend wurde ihr ein Aufenthaltsverbot für ihr Wohnviertel ausgesprochen und sie – als sie diese Maßnahme als rechtswidrig bezeichnete, für mehrere Stunden weggesperrt.
Gegen diese Maßnahmen wehrte sich die betroffene Anwohnerin mit einer Klage vor dem Hamburger Verwaltungsgericht. Das Gericht erklärte am 27. 08. 12 das Aufenthaltsverbot und die Gewahrsamnahme für rechtswidrig, hielt jedoch die Kontrolle und die Einrichtung eines Gefahrengebiets, jedenfalls im Schanzenviertel für zulässig. Hiergegen legte die Anwohnerin Berufung ein.
Nun soll in der anstehenden Berufungsverhandlung vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht die Frage der Einrichtung sowie der Zulässigkeit von Gefahrengebieten juristisch geklärt werden. Stellt doch schon das Einrichten solcher Gefahrengebiete einen massiven Eingriff in die Grundrechte dar.

Mehr dazu im Flyer.

Gefahrengebiete abschaffen!
Gegen polizeiliche Repression und Überwachung!
Kommt zum Prozess!

 


Schanzenpark, Anfang April 2015

Der stete Tropfen höhlt den Stein

Der stete Stein (und anderes) höhlt…

Erneuter Glasbruch am Mövenpighotel im Schanzenpark.
Vergangene Woche wurden dem Mövenpig-Hotel erneut 4 Sterne verliehen.
Parkbesucher_innen entdeckten auf ihrem Spaziergang vier große Löcher in der Verglasung des Restaurantbereiches.
Um den wenigen Gästen des Restaurants den Anblick des doch leicht desolaten Zustands eines eigentlichen Luxushotels zu ersparen, sind die Betreiber eifrig bemüht, die Schäden mit Rollos zu verdecken. Ob das gelingt, mag der geneigte Parkbesucher selbst beurteilen.
Wie schon erwähnt: Wir wünschen ein entspanntes 2015…


Solidarität für SquatCity in Dublin!

SquatCity in Dublin ist von Räumung bedroht und ruft zu internationaler Solidarität auf. Die Einzelheiten und weitere Links dazu findet man in diesem Artikel auf indymedia. Wir schließen uns diesem Aufruf an!


Nachruf auf Ingrid

NACHRUF Die renommierte Linke-Szene Anwältin Ingrid Witte-Rohde ist gestorben. Sie ist als hervoragende Juristin in ihrer kurzen Geschichte eingegangen und hat viele Präzedenzfälle in Hamburg erstritten.
Sie setzte da an, wo andere aufhörten
Ingrid Witte-Rohde ist tot. Die renommierte Rechtsanwältin…