Spaziergänger haben am Montag, den 12.7.2010 in einer der Panzerglasscheiben ein kreisrundes Loch entdeckt. Da muß entweder ein Vogel oder ein Meteroit mit hoher Geschwindigkeit reingeflogen sein.Tja, auch die Natur scheint dieses Luxushotel als Fremdkörper im Schanzenpark zu betrachten. Schon erstaunlich, wie dieses mehrere Zentimeter dicke Glas durchbrochen werden konnte.

Hier noch ein paar Termine: Das Vernetzungstreffen von Recht auf Stadt hat einen Extratermin zur Vorbereitung des Schanzenviertelfestes beschlossen und zwar am 27.7. um 19.00 Uhr im Centro Sociale. Das nächste RAS-Vernetzungstreffen findet am 17.8. um 19.30 in der Roten Flora statt.

Am Samstag, den 26. und Sonntag den 27.6.2010 ist erneut zu Protesten gegen das Luxushotel im Schanzenpark gekommen. Am Samstag wurde bei der abendlichen Volksküche ein Mann in Gewahrsam genommwn, weil er  Erdnüsse gegen die Scheiben des Restaurants geworfen haben soll, außerdem wurde Sitzbänke und  Tisch beschlagnahmt. Begründung: Der Sandweg um das Hotel gehöre zum Hotelgelände, so die Behauptung der Polizei. Das das eine Lüge ist, wurde schon vom Gericht festgestellt.

Am Sonntag pirschten sich Polizisten durch das Gebüsch an die Kaffee und Kuchen genießenden Aktivisten ran und erteilten Platzverweise für den gesamten Schanzenpark.

Wie hier angekündigt kam es am Sonntag, den 20.6. zu dem Fest auf dem ehemaligen Real- Gelände. Als um 15.00 Uhr ca. 50 Leute Informations- und Essenstände sowie eine Musikanlage aufbauen wollten, war die Polizei schon mit 50-60 Beamtinnen vor Ort. Sie verhinderten den Aufbau direkt vor dem alten Eingangsbereich. Laut Polizei handelt es sich um Privatgelände und der Eigentümer hätte das Betreten nicht erlaubt. Aufgebaut werden durfte aber nahe des Gehweges an der Straße Neuer Kamp. Im Laufe des Nachmittages kamen ca. 100 Menschen um Gedanken über das zukünfte Leben auf dem Gelände auszutauschen. Als einige Leute versuchten, ein Transparent an den Zaun, der den Eingangsbereich von Ex-Real umgibt,  anzubringen sprangen sofort alle Polizisten aus ihren Fahrzeugen. Was in diesem Moment erstaunte, war die Tatsache, daß sich fast alle “Ordnungshüter” ihres Namensschildes entledigten, um nicht identifiziert werden zu können. Da wunderte es sich dann auch nicht mehr, daß die vermeintlichen Transparentaufhängerinnen ziemlich barsch und mit körperlichem Einsatz Richtung Straße gedrängt wurden.

Weitere Feste/Aktionen etc. wird es mit Sicherheit geben, solange die Anwohnerinnen befürchten müssen, ein weitere Event- und Kommerzmeile vor die Tür gesetzt zu bekommen.

Termin vormerken! 4.September 2010 ist das diesjährige Schanzenfest.

Wie wir  aus sicherer Quelle erfahren haben, ist ein Polizeifahrzeug in der Nacht vom 6. auf den 7.Juni 2010 beim Versuch, in den Schanzenpark zu fahren, in sogenannte Krähenfüße geraten und hat sich platte Reifen geholt. Anscheinend geht einigen Leuten die permanente Anwesenheit von Polizei (auch in Zivil) auf die Nerven.

Auch im Flora-Park sind die ständig patrollierenden Cops nicht sehr beliebt. So hängt an verschiedenen Bäumen ein Holzschild mit folgendem Text: Freiraum- Dies ist ein Park und keine Weide für Bullen.

22.Mai 2010, 20.00 Uhr. Wie jeden Monat geben Menschen aus dem Schanzenviertel vor dem Glasrestaurant vom Mövenpickhotel umsonst Suppe aus. Und das auf öffentlichem Weg, der nicht zum Hotelgelände gehört.  Mövenpick wollte ja schon immer die gesamte Fläche auf dem “Berg” und wenns geht noch mehr vom Park haben. Da das Mövenpickgelände bisher nicht klar ersichtlich war, hatte erst vor kurzem ein Gericht festgestellt, daß es dann auch keinen Hausfriedensbruch geben kann, wenn ein Mensch das Hotelgelände betritt. Mövenpick hat jetzt reagiert und sich eingeigelt mit einer hohen Hecke rund um das Hotel. Ein Zaun wäre eigentlich noch schöner gewesen, damit keiner rauskommt.

Mehr als 40 Leute hatten sich ohne Ankündigung zur Volxküche eingefunden, die Geschäftsführung von Mövenpick rief wie immer sofort die Polizei, die auch nach ca. 10 Minuten mit 2 oder 3 Wagen erschien. Die wenigen Leute, die zu diesem Zeitpunkt im Glasrestaurant dinierten, verschwanden. Nach weiteren 30 Minuten (die  wie immer von einem Lokal aus dem Schanzenviertel gespendete Suppe war fast alle) erschienen Polizisten mit Hunden sowie ein Teil der Alarmhundertschaft. Die protestierenden Menschen wurden handgreiflich vom Glasrestaurant weggeräumt. Anschließend füllte sich das Glasrestaurant, jetzt konnte in Ruhe gespeißt werden, der Pöbel war ja außer Sichtweite. Mövenpig läßt sich den öffentlichen Weg um das Hotel immer wieder von der Polizei freiräumen ohne das es dafür einen plausiblen Grund gibt. Weiterer Protest ist angesagt.

Für den 13.4.2010 hatte das Bezirksamt Mitte zu einer öffentlichen Veranstaltung in das Wirtschaftsgymnasium St.Pauli an der Budapester Straße geladen. Die Behördenvertreter wollten angeblich ergebnisoffen über die Neugestaltung des freiwerdenden Real-Geländes an der Feldstraße diskutieren. Rund 250 Anwohnerinnen nahmen ihnen Ergebnissoffenheit nicht ab, ist doch merkwürdigerweise schon im September 2009 eine Music-Hall GmbH mit Sitz am Pferdemarkt in das Handelsregister eingetragen worden. Außerdem existiert schon ein 39-seitiges Papier, aus dem ganz klar hervorgeht, daß die Music-Hall mit 4000 Plätzen der Schwerpunkt der Pläne ist.

Um sich das Geseiere der Behördenvertreter nicht anhören zu müssen, nahmen die Anwohnerinnen die Veranstaltung in die eigenen Hände und formulierten, daß die geplante Music-Hall als neuer Eventpunkt in St.Pauli/Schanzenviertel nicht erwünscht ist, stattdessen wurden viele notwendige Einrichtungen und vor allem billiger Wohnrraum vorgeschlagen.

Außerdem wurde verlangt, die jetzigen Planungen sofort abzubrechen und ein Verfahren in Gang zu setzten, bei dem die Anwohnerinnen bestimmen was sie in ihrem Stadtteil haben wollen und was nicht.

Am Freitag, den 9.4.2010 fand wie jeden Monat wieder eine Volksküche im Schanzenpark auf öffentlichem Gelände am Mövenpick-Hotel statt. Der anwesende Geschäftsführer alarmierte wie immer sofort die Polizei, da die Hotelführung die Umsonstessenausgabe in Hotelnähe nicht wünscht. Die Polizei folgt diesem Wunsch immer prompt, nach ca. 10 Minuten waren genug Beamte vor Ort und drängten die Unerwünschten aus der Sichtweite des Hotelrestaurants. Seit Jahren kommen monatlich 20-40 Menschen zur Volksküche in den Park – auch aus Protest gegen das Luxushotel- um die von Gastronomen aus dem Schanzenviertel gespendete Suppe entgegenzunehmen.

Eine MusicHall für 4000 Menschen, 3000qm neue Gastronomiebetrieb auf das Real-Gelände auf dem Heiligeistfeld. Wollen wir das zulassen?

Der öffentliche Auftakt des “Entwurfsfindungsverfahrens” mit Politikern und sogenannten Fachleuten findet statt am 13.4.2010 um 18.30 Uhr in der Aula des Wirtschaftsgymnasium St.Pauli, Budapester Str. 58. Da sollten wir doch mal auflaufen.

der TAZ-Hamburg vom 24.3.2010 ist folgende Kurzmeldung zu entnehmen:

Intensiver ekliger Geruch hat am Montagabend das Personal des Mövenpick-Hotels im Schanzenpark beschäftigt. Nach Polizeiangaben hatten Hotelgegner eine Christbaum-Kugel mit stinkender Flüssigkeit dort gegen die Außenseite des Gebäudes geworfen, wo die Lüftung Frischluft ansaugt. Zitat Ende.

Der 3. Strafsenat des Hamburger Oberlandesgerichts (zuständig für politische Strafsachen) hat die Revision der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg verworfen und damit letztinstanzlich festgestellt: das Gelände um den ehemaligen Wasserturm im Schanzenpark ist kein „befriedetes Besitztum“, d.h. das Betreten stellt keinen Hausfriedensbruch dar.

Amtsgericht, Landgericht und nun Oberlandesgericht, das waren die Stationen, über die Mövenpig, aber viel mehr auch Staatsschutz und Polizei in diesem Punkt versuchen wollten, den Widerstand gegen das illegal errichtete Hotel zu kriminalisieren und dort Ruhe hinein zu bekommen. Dies ist gescheitert!

Das Urteil wird auch Konsequenzen für die vielen noch anhängigen Verfahren gegen Hotelgegner_innen haben, in denen der (Anfangs)tatbestand Hausfriedensbruch polizeilich festgestellt wurde, sie müssen eingestellt werden.

Presse:

25.02.2010 – taz: „Freispruch für Hotel-Gegner – Mövenpick ist nicht befriedet“

Musik:

Slime – Gerechtigkeit